Stellungnahme der RADLOBBY Wien, 22. März 2011
zum Bundesgesetz,
mit dem die
Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird
23. StVO-Novelle
Die RADLOBBY begrüßt die Ziele der Gesetzesnovelle und
allgemein des Verkehrssicherheitsprogramms 2011-2020 des BMVIT
„Hebung der Verkehrssicherheit insbesondere für schwächere
Verkehrsteilnehmer sowie Förderung des Radverkehrs“,
Richtig wird in der Problemdefinition zur Novelle
„Verbesserungsbedarf hinsichtlich der Rahmenbedingungen
für den Radverkehr“ festgestellt.
Als nachhaltigstes, gesündestes und umweltfreundlichstes
Individual-Verkehrsmittel braucht das Fahrrad in moderner
Verkehrspolitik diese Förderungsmaßnahmen auch auf legistischer Ebene.
Umsomehr sind wir bestürzt über die Umsetzung dieser Ziele im
vorliegenden Entwurf zur StVO-Novelle.
Diese ist keinesfalls geeignet die Vorgaben zu erfüllen sondern ist als
kontraproduktiv einzustufen:
Details unserer Kritik:
RADLOBBY-Stellungnahme [doc]
RADLOBBY-Stellungnahme [pdf]
ARGUS-Stellungnahme [pdf]
Zehn gute Gründe,
warum die Helmpflicht
für
Wir ersuchen dringend um Berücksichtigung unserer
Kritik!
Mag. Alec Hager
0650/9464968
office@ig-fahrrad.org
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